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Das KHRG |
Das KHRG bringt Fortschritt in die Modernisierung der Krankenhäuser und die stationäre Versorgung. In den Jahren 2008 und 2009 erhalten die Krankenhäuser allein von den gesetzlichen Versicherungsnehmern 5,5 Mrd. Euro mehr. Im Pflegebereich wurde ein Förderprogramm für eine bessere Pflege im Krankenhaus geschaffen und 150 Mio. Euro zusätzlich für eine Praxisanleitung der Auszubildenden in der Krankenpflege zur Verfügung gestellt. Somit können bis zu 17.000 Beschäftigte mehr eingestellt werden. Durch ein Sonderprogramm werden genau diese Stellen in den kommenden drei Jahren geschaffen, wobei die Krankenkassen 90 % der Kosten tragen. Die Investitionsfinanzierung soll mittelfristig auf leistungsorientierte Investitionspauschalen umgestellt werden, damit die Krankenhäuser besser planen können. Wesentliche Inhalte des KHRG sind: Die Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Kliniken durch eine 50%ige Refinanzierung der tariflich vereinbarten Lohn- und Gehaltssteigerungen für die Jahre 2008 und 2009 durch die Krankenkassen, soweit diese Erhöhungen tatsächlich gezahlt werden und die Veränderungsrate die beitragspflichtigen Einnahmen übersteigt die Ermittlung eines Orientierungswerts durch das Statistische Bundesamt bis Mitte 2010, mit dem die Kostenentwicklung erfasst werden kann und der ab 2011 als Alternative zu der bisherigen Grundlohnanbindung der Krankenhauspreise dienen soll die Einführung eines Förderprogramms zur Verbesserung der Situation des Pflegepersonals. Innerhalb von drei Jahren sollen zusätzlich 17.000 Stellen geschaffen werden, die zu 90 % von den Krankenkassen finanziert werden die Abschaffung des Sparbeitrags der Krankenhäuser Die Begrenzung der Mehrausgaben der Krankenkassen im Jahr 2009 auf die zugesagten 3,5 Mrd. Euro durch eine Verlängerung der Konvergenzphase um ein Jahr zur Halbierung der entstehenden Mehrausgaben im letzten Konvergenzschritt die Vereinbarung von Preisnachlässen im Jahr 2009 für gegenüber dem Vorjahr vereinbarte Mehrleistungen die Zugrungelegung der tatsächlichen Verhältnisse in den Krankenhäusern bei der anteiligen Übernahme von Kosten für tariflich bedingte Mehrausgaben, da nur die Kliniken eine Refinanzierung erhalten, die die Tariflohnsteigerungen auch tatsächlich weitergegeben haben Die Entwicklung und Einführung eines pauschalierten und tagesbezogenen Vergütungssystems für Psychiatrie und Psychosomatik, nach dem 2013 erstmalig abgerechnet werden soll Die Annäherung der verschiedenen Landesbasisfallwerte innerhalb von fünf Jahren in Richtung eines einheitlichen Basisfallwertkorridors Die Einführung einer Option, nach der Belegärzte auch auf Grundlage eines Honorarvertrages mit den Krankenhäusern vergütet werden können. Die Präzisierung des Anspruches auf spezialisierte ambulante Patientenversorgung Die Möglichkeit zur Vereinbarung von Pauschalen zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern mit Kinderabteilungen für Leistungen in Spezialambulanzen von Kinderkliniken, um Versorgungsengpässe zu vermeiden. Technische Regelungen zur Ausrichtung des DRG-Vergütungssytems für den Regelbetrieb nach Abschluss der KonvergenzphaseDie Verbesserung der Integration von Praxiskliniken in das Versorgungssystem der GKV | |
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